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Bericht vom OSZE “Human Dimension Implementation Meeting” in Warschau :: Liberties Alliance

Bericht vom OSZE “Human Dimension Implementation Meeting” in Warschau

By • on October 6, 2012

Von BPE (auch bei PI und EuropeNews)

Dieser Bericht wurde von Elisabeth Sabaditsch Wolff verfasst. Sie war Teil des Teams, das die Bürgerrechtsbewegungen, ACT! For America, Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), die Stresemann Stiftung und die Civil Liberties Alliance (ICLA) vertreten hat

Ein Bild der sieben Teammitglieder:

Alain Wagner (Frankreich) ist der Leiter der Stopp Scharia Kampagne und Mitbegründer der International Civil Liberties Alliance (ICLA), David Erzett (Belgien) repräsentiert die International Civil Liberties Alliance (ICLA) Dave Petteys (USA) repräsentiert ACT! For America 5280 Koalition, Felix Strüning (Deutschland) ist Direktor der Stresemann Stiftung – eine Lobby für die Freiheit, Hendrik Raeder Claussen (Dänemark) vertritt die International Civil Liberties Alliance (ICLA), LizSchmidt (Deutschland) vertritt die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE Österreich),Elisabeth Sabaditsch- Wolff (Österreich) ist im Vorstand der Bürgerbewegung PAX Europa)

Eine ansehnliche Delegation von Repräsentanten des Counterjihad, nimmt zurzeit (24.9.-5.10.2012) an der OSZE-Jahreskonferenz, genannt ’2012 Menschliche Dimension Durchführungs-Konferenz’ in Warschau teil. Auf dieser Konferenz wird in einem Plenum, zusammengesetzt aus Diplomaten der Teilnehmerstaaten (OSZE-Jargon für Mitgliedsstaaten), Repräsentanten von internationalen Organisationen und, besonders wichtig, Vertreter der Zivilgesellschaft, der Stellenwert der Menschenrechte in der OSZE- Region diskutiert. (Die OSZE ist die “Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa”, früher auch bekannt als KSZE oder Helsinki-Konferenz.)

Die Leser sollten sich des hohen Status gewahr sein, den der Zivilgesellschaft in der OSCE gewährt wird, ein Status, der in keiner anderen internationalen Organisation weltweit eingeräumt wird. Wir genießen vollkommene Gleichstellung mit den teilnehmenden Staaten, das bedeutet, wir haben das Recht zu sprechen; tatsächlich werden sogenannte “Interventionen” im Plenum gefördert, die diplomatischen Delegationen haben das exklusive Recht zu Antworten.

Das letzte Mal besuchte ich im Jahr 2009 ein HDIM Treffen, danach wurde ich den österreichischen Behörden gemeldet und für die folgenden zwei Jahre in ein Gerichtsverfahren verwickelt, wie die meisten von Euch wissen. Eine Delegation von ICLA war im letzten Jahr anwesend.

Hier sind einige Beobachtungen von der gestrigen Veranstaltung mit dem Titel “Gedankenfreiheit, Gewissensfreiheit und Glauben”.

1) Gegen alle Erwartungen war die Rednerliste voll, aber nicht überladen. Jeder, der etwas zu sagen hatte, bekam eine Chance zu sprechen. Das wurde von Vertretern von ICLA, BPE, ACT! For America 5280 Koalition und der Stresemann Stiftung wahrgenommen.

2) Interessanterweise trug die Vorsitzende einen islamischen Schleier. Während offensichtlich Moslems hier den wichtigen Vorsitz inne hatten, so hätte man doch zu Recht verlangen können, dass sie während dieser Zeit ihren persönlichen religiösen Glauben zurückstellen und die Funktion in der OSCE neutral erfüllen würden.

3) Die Repräsentanten der OIC (COJEP, Europäische Moslem Initiative für soziale Zusammenhalt) sprachen hier, wie auch eine Dame von CAIR-CANADA. Die Botschaft war immer die gleiche: “Wir sind hier, wir wollen Sonderrechte, es mag Angst geben, aber die ist unbegründet und ein klares Zeichen für Islamophobie, der begegnet werden muss – da sie eine Gefahr für den Weltfrieden ist.”

4) Wir waren sprachlos als wir Bashy Quraishy hörten, ein Vertreter der EMISCO, der etwas, was wir als nur leicht verschleierte Drohung interpretierten, in seiner Rede aussprach: “Wenn die Dämonisierung des Islam nicht aufhört, ist das eine Gefahr für den Weltfrieden”. Wir haben diese Bemerkung gefilmt.

5) BPE und ICLA antworteten auf diese Drohung, ihre Besorgnis äußernd, dass das Plenum und die OSCE der falsche Ort für Drohungen sei und dass dieses Verhalten zurückgewiesen werden muss.

6) Die Europäische Moslem Initiative für soziale Zusammenhalt betrat anschließend die Bühne, pickte sich BPE heraus indem sie behaupteten wir würden Lügen über den Islam verbreiten. Der Sprecher war extrem wütend und ich war froh, dass wir im Plenum waren, denn ich konnte fühlen wie sich der Zorn im gesamten Raum verbreitete. Die OIC Seite hatte offensichtlich nicht erwartet sich in der Defensive wiederzufinden.

7) Das ist eine der wichtigen Beobachtungen, die wir gestern machten: es fand eine Gezeitenwende statt. Die Freiheitsliebenden sind nicht länger mehr in der Defensive; das Gegenteil trifft zu. Die OIC Seite war isoliert: der Counterjihad erfuhr viele unterstützende ‘Daumen hoch’ Gesten. Wir fanden neue Verbündete.

8) Zuletzt, war ich mehr als überrascht, ein Mitglied von MPAC die Bühne für die US Delegation betreten zu sehen. Seit wann repräsentiert MPAC die US Regierung? Und mit diplomatischem Status! Das ist falsch und empörend. Wir bitten unsere Freunde im US Repräsentantenhaus dagegen einzuschreiten.

Mit der US Verfassung auf der Kippe und dem ersten Verfassungszusatz unter der Bedrohung der moslemischen Forderung der Kriminalisierung der “Islamophobie”, war es bizarr die US Delegation das Gespenst im Raum ignorierend, durch die Beschäftigung mit LGTB Angelegenheiten als “Verteidiger des Pluralismus” posieren zu sehen.

Auch wenn ich es verabscheue diese Worte zu verwenden, meine Schlussgedanken sind folgende: Die Schlacht hat begonnen. Die beiden Seiten – die Verteidiger der Freiheit und diejenigen, die den Tod und die Unterwerfung lieben – stehen nun in direktem Gegensatz zueinander.

Mögen die Kräfte des Guten im Menschen sich durchsetzen. Nichts weniger verdienen unsere Kinder.
Mit Dank an EuropeNews für die Übersetzung

alle Empfehlungen der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA an die OSZE anlässlich dieser Konferenz findet man auf der Web-Seite der OSZE (engl.)

Weitere Berichte (engl.) und Videos auf der Web-Seite von ICLA

Der Begriff Islamophobie muss definiert werden: hier

ICLA hilft mit Pro Scharia & Anti Israel Intentionen der US Regierung zu entlarven: hier

Siehe auch: Center for Security Policy: International pro-freedom organizations champion individual liberty and human rights at key European conference

Ein Bericht von der offiziellen Zusatzveranstaltung von BPE und ICLA über “Blasphemiegesetze und Meinungsfreiheit” am 2. Oktober folgt noch.